Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
E. Rathei GmbH

1 Grundlegende Bestimmungen

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge, welche Sie mit uns als Anbieter – die E. Rathei GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Erich Rathei, Alte Schernfelder Straße 12, 85132 Schernfeld, Deutschland, Tel. 08421/90710-0, E-Mail: shop@rathei.com, eingetragen unter HRB 780 am Amtsgericht Ingolstadt – über die Internetseite www.rathei.com schließen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer, eine juristische Person oder Kaufmann sind.

1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein zu ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit nicht überwiegend zurechenbaren Zwecken gedachtes Rechtsgeschäft abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit einem Rechtsgeschäft getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen AGB und unserer schriftlichen Bestellbestätigung. Soweit dabei nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist die Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen ausgeschlossen.

 

2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Gegenstand von Rechtsgeschäften über unseren Online-Shop ist der Verkauf von Waren in flexiblen Behältern, sogenannten Big Bags, auf handelsüblichen Transportpaletten.

2.2 Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über unser Online-Bestellsystem zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie in diesen Produktbeschreibungen. Bestellbare Liefermengen sind Mindestmengen, wir erhöhen Füllmengen bei der Abfüllung um einen dem Abnehmer nicht berechneten Zuschlag z.B. für Schwund durch Feuchtigkeitsverlust zur Vermeidung der Lieferung von Mindermengen.

2.3 Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

  • Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt.
  • Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort Anpassungen vornehmen.
  • Mit Aufrufen der Seite "Zur Kasse" und der Eingabe Ihrer Lieferadresse gelangen Sie auf die Seite „Bestellung“. Hier wählen Sie die gewünschte Zahlungsbedingung aus, bestätigen die Kenntnisnahme sowie die Modalitäten Ihres Widerrufsrechts, akzeptieren unsere AGB und schließen Ihren Kauf mit „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ ab.
  • Abschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, gegebenenfalls zu ändern sowie den Bestellvorgang abzubrechen.

  • Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Jetzt zahlungspflichtig bestellen") erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des von Ihnen ausgewählten Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

2.4 Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. Klarna SOFORT Überweisung) nutzen, werden Sie auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems, oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, angezeigt.

2.5 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt in der Regel per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegten Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse zutreffend, sowie der Empfang von uns veranlasster E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

3 Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Bruttogesamtpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

3.2 Die anfallenden Versandkosten sind im Bestellpreis enthalten. Sie können sich ändern, sollte die Bestellung von Ihnen oder mit Ihrer Zustimmung nachträglich geändert werden.

3.3 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind auf unserer Internetpräsenz ausgewiesen.

3.4 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus Ihrer abgeschlossenen Bestellung sofort zur Zahlung fällig.

 

4 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

4.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

4.2 Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder in Ihrer EDV elektronisch sichern. Nach Eingang der Bestellung bei uns bestätigen wir Ihnen per E-Mail Ihre Bestelldaten, die Modalitäten Ihres Widerrufsrechts und andere rechtlich maßgebliche Informationen für Ihre Bestellung.

 

5 Lieferbedingungen

5.1 Die E. Rathei GmbH liefert deutschlandweit in Big Bags auf Paletten.

5.2 Es gilt die Standardlieferung auf Paletten mit Hubwagen frei Bordsteinkante/Einfahrt (nicht mit Kran!). Daher muss die Durchfahrtsbreite der Zufahrt zum Lieferort mindestens 3,5 m betragen und die

Abladestelle für schwere LKW geeignet – insbesondere eben, gepflastert oder asphaltiert – sein.
Ist eine Abladung nicht möglich, stellen wir Ihnen den vergeblichen Transport in Rechnung.

5.3 Der Lieferzeitraum beträgt ab der Bestätigung des Bestelleingangs in der Regel zwei Wochen.

5.4 Die Avisierung der Ware bei Ihnen erfolgt zeitnah nach Eintreffen im Zwischenlager unseres Spediteurs. In der Regel sind das max. 3 Tage nach Warenübergabe an den Spediteur. Hierzu erhalten Sie unter der von Ihnen in unserem Online-Shop hinterlegten Telefonnummer einen Anruf zur Fixierung eines Liefertermines. In der Regel erfolgt die Auslieferung der Ware an Sie einen Tag nach Eintreffen im Zwischenlager. Für längere Lagerzeiten im Zwischenlager ebenso wie für erfolglose Lieferversuche entstehen Zusatzkosten, die wir Ihnen zusätzlich in Rechnung stellen.

5.5 Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht. Wird die Ware nicht durch uns ausgeliefert, ist der Zeitpunkt der Übergabe an den von Ihnen beauftragten Transporteur zugleich die Übergabe an Sie und hat den Übergang dieser Gefahren an Sie zur Folge. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und der Versand auf Ihre Gefahr.

 

6 Vertragsrücktritt, Widerrufsrecht

6.1 Sind Sie Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck aufgibt, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

6.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach 6.1 nach Erhalt der Bestellung Gebrauch, etwa in dem es aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht zur Übergabe einer Bestellung kommt, so tragen Sie die für gewöhnlich hierfür anfallenden Kosten.

6.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen der folgenden Widerrufsbelehrung:

6.3.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie, oder ein von Ihnen benannter Dritter, die bestellten Waren in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der E. Rathei GmbH, Alte Schernfelder Straße 12, 85132 Schernfeld/Wegscheid, Deutschland, Tel.: +49 8421 90710-0, Fax.: +49 8421 90710-20, E-Mail: shop@rathei.com mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung hierüber informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6.3.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir erhaltene Zahlungen innerhalb von 14 Tagen, sobald die Ware wieder bei uns angekommen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte für die Rückzahlung werden nicht berechnet. Erklären Sie den Widerruf, bevor wir die Ware zum Versand gebracht haben, fallen für die Rückgabe keine Versandkosten an. Erhaltene Ware geben Sie auf Ihre Kosten und Gefahr zurück. Wenn Sie die Rückgabe über unseren Spediteur vornehmen, müssen Sie hierfür in der Regel mit nicht unter 180 € pro Big Bag rechnen, die wir Ihnen gesondert in Rechnung stellen und von der Rückzahlung einbehalten.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns auf Ihre Kosten zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist mit der Übergabe an den Transporteur des Rückversandes gewahrt. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem zu diesen AGB als Bestandteil gehörenden, beigefügten und im Online-Shop bekannt gegebenen Merkblatt „Informationen zum Versand“.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.

6.3.3. Für den Widerruf empfehlen wir Ihnen den nachfolgenden Text eines Muster-Widerrufsformulars:

 

An:

 

E. Rathei GmbH
Alte Schernfelder Straße 12
85132 Schernfeld/Wegscheid
Deutschland

Tel. 08421/90710-0
Fax 08421/90710-20
E-Mail: shop@rathei.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

________________________________________________________________________________________________________

________________________________________________________________________________________________________

________________________________________________________________________________________________________

 

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

________________________________________________________________________________________________________

 

Name des / der Verbraucher(s)

________________________________________________________________________________________________________

 

Anschrift des / der Verbraucher(s)

________________________________________________________________________________________________________

 

 

 

Unterschrift des / der Verbraucher(s)

 

Datum                                                                Unterschrift

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

6.3.4 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

7.1 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um nicht von uns bestrittene Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

7.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

7.3 Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  2. Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an und ermächtigen sowie verpflichten Sie zugleich zur Einziehung der Forderung. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
  3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

8 Mängelhaftung

8.1 Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2 Als Abnehmer sind Sie verpflichtet, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

8.3 Soweit Sie Unternehmer sind, gilt ergänzend zu den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung tragen wir die eventuell anfallenden Kosten einer Verbringung der gelieferten Ware an einen anderen als den Erfüllungsort nicht.

8.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ausgenommen sind 

  • uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte sonstige Schäden;
  • das arglistige Verschweigen eines Mangels
  • gesetzliche Rückgriffsansprüche, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

 

9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

9.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.3. Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Geltung der anderen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich hiermit dazu, unwirksame Regelungen umgehend durch solche zu ersetzen, die dem ursprünglich gewollten Inhalt wirtschaftlich am nächsten kommen.

9.4. Abweichungen von diesen AGB oder diesbezügliche Ergänzungen sind nur durch schriftliche Vereinbarungen möglich. Neben diesen AGB gelten ergänzend die AGB der E. Rathei GmbH für unsere anderen Geschäftsfelder, soweit sie diesen AGB nicht widersprechen. Das gilt insbesondere für andere Lieferungen, die aus Anlass einer Big Bag-Online-Bestellung vereinbart werden.

9.5. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. An einer außergerichtlichen Streitbeilegung z.B. durch Online-Mediation nehmen wir jedoch nicht teil.

 

letzte Aktualisierung: 30.11.2021


 

Informationen zum Versand
(Anlage zu den AGB des E. Rathei GmbH Online Shop)

Stand: 30.11.2021

 

Die Lieferung erfolgt deutschlandweit in Big Bag auf handelsüblichen Transportpaletten mittels Hebebühne und Hubwagen, frei Bordsteinkante, ebenerdig inklusive der 1. Zustellung und exklusive weiterem Verbringen an der vereinbarten Lieferadresse.

Mit Übernahme der Ware durch unseren Spediteur haben Sie die Möglichkeit, den Status Ihrer Bestellung über den Link https://www.ids-logistik.de/de/ abzurufen.

Nachdem die Ware im Auslieferungslager des Spediteurs angekommen ist, wird sie von diesem durch Anruf bei der beim Bestellvorgang hinterlegten Telefonnummer avisiert und anschließend innerhalb von 1- 3 Tagen ausgeliefert.

Sollten Sie im Zeitfenster von 1-3 Tagen für den Spediteur telefonisch nicht erreichbar sein, müssen wir dies als Widerruf Ihrer Bestellung werten und die Ware geht auf Ihre Kosten an uns zurück. Die Kosten für den Rücktransport berechnen wir Ihnen nach Aufwand, der erfahrungsgemäß pro Big Bag nicht unter 180 € liegt.

Kann die Ware aus von Ihnen zu vertretenden Gründen erst später als 1 – 3 Tage nach erstmaliger Avisierung ausgeliefert werden, fallen Ihnen gesondert in Rechnung zu stellende Lagerkosten in Höhe von 15 € pro Tag pro Big Bag an.

Die genannten Beträge beinhalten die aktuelle gesetzliche MwSt.

 

 

PDF-Download zum Ausdrucken